Der andauernde Krieg in der Ukraine hat bereits zahlreichen Menschen das Leben gekostet. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Am meisten leidet die zivile Bevölkerung unter diesem Kriegszustand, insbesondere Frauen und Kinder. Denn Krieg bedeutet zerstörte Leben, unendliches Leid, Zwangsvertreibung, Flucht, Gewalt und Armut.
Der Krieg bedeutet auch eine besondere Verschlechterung der Lebensbedingungen von Frauen und LGBTQIA+ Menschen, die zunehmend Diskriminierungen und Unterdrückungen ausgesetzt sind. Dieser Krieg verschärft die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern und wirft die Errungenschaftenerkämpfter Rechte um viele Jahre zurück. Diegeschlechterspezifische Gewalt nimmt zu und Vergewaltigungen werden oft als Kriegswaffe eingesetzt.Deshalb muss dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden. Weder die russischen noch die ukrainischen Arbeiter:innen, Jugendlichen, Frauen und Kinder haben diese Krieg verursacht, sondern die Oligarchen, die Herrschenden,die Großmächte, die um eine Neuaufteilung der Welt ringen.
Und es ist auch in unserem Interesse, dass dieser Krieg so rasch wie möglich beendet wird. Die Kriegspropaganda die in der Politik und in den Medien vorangetrieben wird, überzeugt nicht alle Teile der Bevölkerung, denn es werden immer mehr Stimmen lauter, die das Ende dieses Grauens fordern. Denn auch wir hier müssen für diesen Krieg bezahlen. Während die Bevölkerung unter den Nachwehen der Pandemie, der Inflation und den explodierenden Preissteigerungen leidet, rüstet die Bundesregierung im Eiltempo auf. Das Geld, welches in Waffen und Rüstung investiert wird, fehlt vor allem im sozialen Bereich in der Bildung und in der Gesundheit. Budgetkürzungen und Einsparungen treffenBereiche, die sowieso dringend eine finanzielle Aufstockung nötig haben.
100 Milliarden Sonderfonds für die Bundeswehr; unter dem Deckmantel für „Frieden, Freiheit, Sicherheit“, scheint plötzlich alles möglich. Dabei geht es hier eigentlich um den Ausbau der Führungsrolle Deutschlands in der Welt.Militärische Stärke vermitteln, aufrüsten, Waffen liefern und die Bevölkerung von einer sogenannten „Zeitwende“ überzeugen wollen, dient dazu den Krieg und die Militarisierung als ein Bestandteil unseres Lebens gesellschaftsfähig zu machen.
Dem müssen wir entschieden entgegentreten. Denn wir wollen eine Welt ohne Krieg, Waffen und Ausbeutung.
Wir Frauen des Bundesverbandes der Migrantinnen fordern deshalb: