DER KAMPF FÜR FRIEDEN UND
GEGEN AUFRÜSTUNG IST NOTWENDIGER DENN JE!
NIEDER MIT DEN WAFFEN!
Seit dem 1. September 1957 geht die Friedensbewegung für Frieden und gegen Aufrüstung auf die Straßen. Die internationalen Spannungen im Zusammenhang geostrategischer Interessen der Großmächte nehmen seit Jahren zu und erreichen eine gefährliche Zuspitzung. Verbale Drohungen wieder Atomwaffen einzusetzen werden lauter. Der zu verurteilende Angriff Russlands auf die Ukraine, und die Reaktionen der westlichen Großmächte, hat das Risiko eines 3. Weltkrieges vor Augen geführt. Gerade deswegen ist der 1. September nicht mehr als ein Tag der „Symbolik“, sondern als ein Tag, an dem für einen wirklichen Frieden gekämpft wird, ein Tag wo die Forderung „Nieder mit den Waffen“ noch lauter und massenhafter auf die Strassen getragen werden muss. Angesichts der Tatsache, dass auch in der Asien-Pazifik-Region Provokationen zunehmen und China erklärt, „ mit allen Mitteln eine Einmischung in seine Taiwan-Politik verhindern“ zu wollen, verstärkt eine globale Kriegsgefahr. In diesem Zusammenhang kann und muss der 1. September als ein Anstoß für einen kontinuierlichen Kampf für Frieden sein.
STOPPT DIE WAHNSINNIGE AUFRÜSTUNG!
Allein im vergangenen Jahr wurden weltweit insgesamt 2,1 Billionen Dollar für Waffen und Militär bereitgestellt. Diese unvorstellbare Summe wird in der kommenden Zeit immer Größer. Auch Deutschland mischt da kräftig mit. Die Ampel-Regierung hat „über Nacht“ der Bundeswehr 100-Milliarden-Euro Sondervermögen bereit gestellt. Das Sondervermögen wird nach Verbrauch immer wieder aufgefüllt. Doch damit nicht genug: Das jährliche Haushaltsetat von 53 Milliarden für das Verteidigungsministerium wurde auf 70 Milliarden Euro aufgestockt.
Ja geht’s noch?
Millionen Menschen leben in Armut und wissen nicht, wie sie die steigenden Lebensunterhaltungskosten noch bewältigen können. Die angekündigten Erhöhungen der Energiekosten bringen hunderttausende Haushalte jetzt schon zur Verzweiflung. Die niedrigen Löhne werden nicht ausreichen, um die Preissteigerungen aufzufangen. Alleinerziehende Frauen stehen vor einem Dilemma und werden von der Regierung wiedermal in ihrer Notlage alleingelassen. Frauenhäuser und viele sozialen Einrichtungen stehen unter enormen finanziellem Druck und werden geschlossen. Wir brauchen keine Waffen und neue F-35 Bomber, sondern Investitionen in die sozialen Bereiche, in Bildung und Gesundheit. Die aktuelle Debatte über das 9-Euro-Ticket verdeutlicht die scheinheilige Politik und entlarvt die unsoziale Politik der Regierung.
Die Nutznießer dieser „Krise“ sind die Rüstungskonzerne und die Energiekonzerne. Diese werden nicht zur Kasse gebeten, sondern wir.
Lasst uns deswegen am 1. September und an vielen anderen Tagen für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und gegen Aufrüstung, für unsere gemeinsamen Interessen zusammenstehen.
Wir Fordern:
• Nieder mit den Waffen – Kriege beenden!
• Stopp jeglicher Waffenlieferungen in Kriegsgebiete!
• Umschichtung der deutschen Rüstungsmilliarden für soziale und ökologische Aufgaben!
• Der Verkauf von Waffen soll verboten werden, keine deutschen Soldaten sollen ins Ausland geschickt werden!