Als Bundesverband der Migrantinnen verurteilen wir die Ausschreitungen in Chemnitz. Rechte Gruppierungen rufen seit Sonntagabend zu Protesten auf, da ein Mann am Rande des Stadtfestes in Chemnitz niedergestochen wurde und starb. Was derzeit in Chemnitz passiert, besorgt uns Frauen und weckt düstere Erinnerungen an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda zu Beginn der 90er Jahre. Angesichts der aktuellen Debatten um die Geflüchteten, rückt eine mögliche Wiederholung jenes Geschehens in unsere Gegenwart: Gewalt und Jagdszenen von MigrantInnen, begründet durch „Asylmissbrauch“, verbreitet in der Gesellschaft heute wie damals eine Stimmung, die den rechten Mob stärkt.
In Chemnitz haben sich schon lange rechte Strukturen etabliert. Mit rechten Hooligans, Neonazis, der AfD und Pegida-Anhängern hat sich in Chemnitz eine unsägliche Allianz gebildet. Rechtspopulistische Parteien, wie die AfD hetzen vor allem gegen Geflüchtete und MigrantInnen, indem sie versuchen Menschen gegeneinander auszuspielen. Die Verrohung der politischen Debatte über Zuwanderung in diesem Sommer und eine rechtspopulistische Partei im Bundestag die offen propagiert, legen die Saat für solche Zustände.
Die Entwicklungen nach Rechts, der Einzug der AfD in den Bundestag und die zahlreichen rassistischen Angriffe erfordern, dass wir den Rechtsruck bekämpfen müssen. Die Bevölkerung in Deutschland wehrt sich gegen diesen rechten Mob und mobilisiert bundesweit, zum Beispiel in Chemnitz selbst oder in Düsseldorf gegen die Nazidemo, die von der rechtsextremen Organisation „Mütter gegen Gewalt – Das Original“ mit getragen wurde, zu Gegendemonstrationen.
Wir als Bundesverband der Migrantinnen bedauern den Verlust eines Menschen zutiefst und fordern eine schnellstmögliche Aufklärung der Straftat. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Dennoch verurteilen wir diese Hetzjagd in Chemnitz auf das Schärfste und fordern, dass mit allen Mitteln des Rechtstaates gegen die Verantwortlichen des Aufmarsches vorgegangen wird. Heute ist es wichtiger denn je sich dem Rassismus entgegen zu stellen. Wir werden nicht zulassen, dass Rassisten die Situation der Geflüchteten für ihre angst- und hassschürende Propaganda nutzen. Geben wir Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung keine Chance!
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