Am 1. September 1939 überfiel der Hitlerfaschismus Polen. In den folgenden sechs Jahren kostete der Zweite Weltkrieg mehr als 60 Millionen (davon über 25 Millionen Sowjetbürger) Menschen das Leben. Die historische Lehre aus diesem Krieg war und ist: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“. Seit 1957 gedenken wir an diesem Tag und stehen gemeinsam für Frieden. Leider befindet sich die Welt aktuell wieder in einer Phase der Spannungen, Aufrüstungen und Kriege. Schon jetzt sind knapp 70 Millionen Menschen wegen den Folgen von Armut, Klima/Umweltschäden und Kriege auf der Flucht. Gegenwärtig herrschen Weltweit mehr als 30 Kriege oder bewaffnete Konflikte. Besonders die bedrohliche Weltkriegsgefahr, ausgelöst durch die sich zuspitzenden militärischen Konfrontationen an verschiedenen Brennpunkten der Erde, drängt uns dazu, uns zusammenzuschließen, gemeinsam für Frieden einzustehen.
Wir leben in einer Zeit, in der die Welt neu aufgeteilt wird und die großen und reichen Staaten versuchen, auch mit militärischen Mitteln und Drohungen ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen durchzusetzen. Es geht nicht mehr um die territoriale Beherrschung, sondern vielmehr um Beherrschung und Kontrolle der Regionen, um geostrategische Interessen durchsetzen zu können, um Rohstoffquellen und Wege für sich nutzen zu können und, um die Konkurrenten schwächen bzw. daran hindern zu können, dass sie stärker werden.
Aufrüstung und Militarisierung beenden
Vor allem die USA mit ihrem dichten Netz von Militärstützpunkten (Weltweit ca. 1.000) und Militärdominanz und -ausbau (fast 700 Milliarden Dollar Rüstungsausgaben) ist dabei sich in der Weltpolitik neu aufzustellen.
Wir stellen eine Wende in den internationalen Beziehungen fest. Auf eine Phase der relativ funktionierenden der Kooperation und des Interessensausgleichs innerhalb des westlichen Lagers, in der die USA den Aufstieg von anderen Staaten wie Deutschland oder Japan nicht nur ermöglichte sondern auch förderte, folgt jetzt eine Zeit, in der der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten auch ökonomisch wieder geltend gemacht wird. Die Auferlegung höherer Rüstungslasten für die europäischen NATO-Staaten ist ein Teil dieser Politik.
Auch Deutschland ist ein Akteur dieses Konkurrenzkampfes. Die herrschende Politik reagiert auf die wachsenden internationalen Spannungen und den weltweiten Kampf um Rohstoffe und Absatzmärkte, indem sie aufrüstet und die Vorherrschaft über Europa anstrebt, um als Weltmacht zu agieren. 51 Milliarden haben die bisherigen Interventionskriege von Afghanistan über Somalia bis Mali gekostet. Das Ergebnis ist nicht mehr, sondern weniger Sicherheit. 2017 hat Deutschland über 43 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben. Die Bundesregierung kündigt eine Aufstockung des Militärhaushalts bis 2025 auf gut 62,5 Milliarden Euro. Und wenn eine Aufstockung auf rund zwei Prozent des BIP stattfindet, dann würde sich diese Summe auf rund 84 Milliarden Euro erhöhen. Dieses Geld wird dann für wichtige gesellschaftliche Aufgaben fehlen.
Frieden ist keine Illusion, sondern eine notwendige Vision
Wir wollen eine Welt, in der Frieden, Demokratie, gleiche Rechte und soziale Absicherung für alle Menschen Realität sind. Unsere Vision bietet keinen Raum für Rassismus, Nationalismus, Standortlogik, Großmachtbestrebungen und Krieg.
Wir möchten keine Angst vor Arbeitslosigkeit, Krankheit und Alter haben. Gewalt gegen Frauen, gegen Fremde und Andersdenkende darf in unserer Mitte keinen Platz haben. Wir als Bundesverband der Migrantinnen rufen alle dazu auf, sich an den lokalen Demonstrationen und Kundgebungen zum Antikriegstag zu beteiligen und sich entschlossen gegen Kriege zu positionieren!
Wir fordern:
– Waffenexporte verbieten
– Keine Erhöhung des Militäretats und keine europäische Armee.
– Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr.
– Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete!
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