Für den Frieden, für eine sichere Zukunft und die Gleichstellung der Frau – auf zum Ostermarsch!
Trotz Corona werden wir für den Frieden und für unsere Zukunft an den bundesweiten Aktionen und Ostermärschen teilnehmen. Denn die weltpolitische Lage spitzt sich zu. Überall auf der Welt wird aufgerüstet. Weltweit haben Kriege und bewaffnete Konflikte in den letzten Jahren stark zugenommen. Gerade Frauen und Kinder werden oft gezielt attackiert und geraten zwischen die Fronten und werden Opfer der Kriegsgewalt.
Diese Pandemie hat fast drei Millionen Menschenleben gekostet. Wenn unser Gesundheitssystem nicht auf Profit orientiert wäre, hätten wir ganz sicher viel weniger Tote. Es ist schon grotesk, dass jetzt schon wieder über Schließungen oder Teilschließungen von Krankenhäusern diskutiert wird.
Für Gesundheit oder Bildung ist das Geld knapp. Aber für Rüstung und Militarisierung ist immer genug Geld da. Der diesjährige Rüstungsetat beläuft sich auf mehr als 53 Mrd. Euro.
Abrüsten statt Aufrüsten!
Die Pandemie hat uns verdeutlicht, wohin eine falsche Politik zu Lasten der Bevölkerung führt. Während die Bundesregierung für das Militär im Jahr 2020 über 45 Mrd. Euro vorgesehen hatte, waren es für die Gesundheit zunächst nur 15 Mrd. Obwohl die fehlenden Mittel für Gesundheit und Bildung während der Pandemiezeit hervorstechen, fordert die NATO die Steigerung der Militärausgaben auf 2 Prozent der Wirtschaftsleistung, also ca. 50 Mrd. Euro.
Die Bundesregierung handelt mit ihrer kriegstreiberischen Mission auf der internationalen Ebene. Sie genehmigt Waffenexporte in Krisenregionen, lagert US-Atomwaffen in Deutschland, modernisiert Bomben aus den vergangenen Jahren und verweigert die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags.
Keine Kriegspolitik, sondern Friedenspolitik!
In Deutschland sind 75-Prozent der Menschen für ein Ende aller Auslandseinsätze, für massive Abrüstung, für Frieden und für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Doch im Bundestag stimmen mehr als 75 Prozent für das Gegenteil. Wessen Vertreter und Vertreterinnen sie sind wird auch an diesem Punkt deutlich.
Anstatt die sozialen Bedürfnisse und die sozialen Probleme in unserer Gesellschaft zu lösen, erhöht die Bundesregierung das Bundeswehretat. Die Corona-Pandemie verdeutlicht uns noch ein weiteres Mal, welche Probleme wir eigentlich haben. Wir befinden uns in einem Ausnahmezustand, der die Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern sichtbar werden lässt. Es ist eindeutig, dass Frauen die Gesellschaft in dieser Situation, sei es im Beruflichen oder im Privaten, zusammenhalten. Doch trotz ihrer Leistungen, werden Frauen und in ihren frauenpolitischen Themen allein gelassen.
Frauen verdienen immer noch weniger als Männer. Mit einem Lohnunterschied von 19% werden sie insbesondere in der Corona – Krise in alte Rollenmuster zurückgedrängt. Sie übernehmen die Sorgearbeit und neben ihrem Job noch das Homeschooling der Kinder. Vor allem Frauen arbeiten in den systemrelevanten und unverzichtbaren Berufen, unter schlechten Arbeitsbedingungen und unterdurchschnittlicher Bezahlung. Nicht zuletzt verdeutlicht der Anstieg häuslicher Gewalt die schwierige Lage der Frauen in dieser Krisenzeit. Die weitrechenden Folgen der Corona-Krise stehen uns noch bevor.
Geschlechtergerechte Verteilung der Mittel!
Wir Frauen möchten keine Mitverantwortung für die Kriegspolitik der Bundesregierung tragen. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Kriegspolitik zu betreiben, abzurüsten und Rüstungsexporte zu stoppen. Notwendig ist es, die systematische Ungerechtigkeit zwischen den Geschlechtern abzubauen.