Auf zum 1. Mai!
Zum ersten Mal in der Geschichte findet der Tag der Arbeiter*innen am 1. Mai unter besonderen Bedingungen statt. Aus Gründen der Corona-Schutzverordnungen sind Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen bis zum 3. Mai 2020 verboten. Die Regierung will Proteste zum Tag der Arbeit unter dem Vorwand Corona vermeiden!
Bereits seit Mitte 2019 befand sich die Weltwirtschaft in Richtung einer Rezession und es wurde massenweise -insbesondere in der Automobilindustrie- Arbeitsplatzabbau geplant und zum Teil umgesetzt. Dies führt zum berechtigten Widerstand von Belegschaften! Während man den Beschäftigten zumutet, weiterhin ohne verlässlichen Sicherheitsabstand und ausreichenden Schutzvorkehrungen zu arbeiten, werden Kundgebungen und Demonstrationen mit dem Hinweis auf das Infektionsschutzgesetz verboten!
100 Prozent Lohnausgleich in der Kurzarbeit!
Durch die Kurzarbeit können Betriebe Krisenzeiten wie die Corona-Pandemie wirtschaftlich überbrücken. Mehr als 700.000 Unternehmen haben bisher Kurzarbeit angemeldet. Für die Beschäftigten bedeutet dies, sie erhalten mit einigen Ausnahmen 60 – 67 Prozent ihres Nettogehaltes. Für viele Beschäftigte mit niedrigem Einkommen reicht das kaum um ihre Fixkosten zu begleichen. Wir fordern deshalb: 100 Prozent Lohnausgleich in der Kurzarbeit!
Gesundheit statt Profite!
Die Regierung und Medien behaupten einhellig, das deutsche Gesundheitswesen sei so gut aufgestellt, dass man selbst mit einer solchen Pandemie ohne weiteres fertig werde. Jedoch sind die Folgen einer jahrelangen Sparpolitik unübersehbar; fehlende medizinische Ausrüstung, zu wenig Personal, Schließungen von Kliniken und Bettenabbau – ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, das zu Wirtschaftsbetrieben umgestaltet wurde. Wir fordern deshalb: Gesundheit statt Profite!
Mehr Personal im Gesundheitssektor!
Schon lange vor der Corona-Pandemie herrschte in der Pflege und Krankenhäusern ein Notstand; Überstunden wg. Personalmangel und hoher körperlicher Belastung waren die Regel. Nach Angaben von Gewerkschaft Ver.di fehlen aktuell 80.000 Pflegekräfte allein in den Krankenhäusern. Die Situation in den Pflegeeinrichtungen ist nicht weniger verheerend. Wir fordern deshalb: Mehr Personal im Gesundheitssektor!
12 Stunden Tag zurücknehmen! Mehr Personal im Gesundheitssektor!
Zynischer könnte die Bundesregierung kaum reagieren, indem sie die wochenlang gefeierten „Held*innen“ nun mit einem aufgeweichten Arbeitsgesetz bestraft. In systemrelevanten Berufen darf demnach die Arbeitszeit bis auf 12 Stunden verlängert und die Ruhezeiten verkürzt werden. Betroffen davon sind insbesondere Frauen, die deutlich mehr als 70 Prozent der Beschäftigten in diesen Berufsgruppen ausmachen. Nicht nur, dass das Lohniveau unterdurchschnittlich ist – seit Wochen arbeiten diese sowieso am Limit ihrer Kräfte und werden nun auch noch zu einer 60 Stundenwoche verdammt! Zudem werden zwei Drittel aller Minijobs in Deutschland von Frauen erledigt. Insbesondere Migrantinnen, die in prekären Jobs beschäftigts sind, verlieren durch die Corona-Pandemie oft ihre Arbeit. Um es kurz zu machen: In systemrelevanten Berufen sind überproportional viele Frauen sowie Migrantinnen beschäftigt, oft prekär und in vielen Fällen gerade jetzt ohne finanzielle oder gesundheitliche Sicherheiten. Wir fordern deshalb: Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Std. Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich – Statt 12 Stunden Tag. Mehr Personal im Gesundheitssektor!
Zusätzliche Zufluchtsorte schaffen! Schutzmaßnahmen gegen Gewalt für geflüchtete Frauen umsetzen!
Die Ausgangsbeschränkungen in der Corona- Pandemie fördern Gewalt gegen Frauen. In Krisen nimmt Gewalt typischerweise zu, auch als Folge von Angst, finanzielle Sorgen und Stress. In der Regel sind die Frauenhäuser seit langem überbelegt, was in diesen unsicheren Zeiten die Situation für die Frauen noch zusätzlich erschwert, da ein rapider Anstieg von häuslicher Gewalt zur erwarten ist.
Das Thema Gewaltschutz in Flüchtlingsunterkünften ist bisher nur schleppend vorangegangen, obwohl schon vor dem Ausbruch der Corona- Pandemie, Frauen in überfüllten Unterkünften unter gewaltsamen Übergriffen und sexualisierter Gewalt litten. Wir fordern deshalb: Zusätzliche Zufluchtsorte für Frauen zu schaffen und die Schutzmaßnahmen gegen Gewalt für geflüchteten Frauen umsetzen!
Wir, als Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. rufen alle Frauen dazu auf, mit Einhaltung der Schutzvorschriften, sich an den 1. Mai Aktionen zu beteiligen. Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Deshalb lasst gemeinsam unsere Forderungen von überall, von jedem Ort aus kundtun. Mit kleinen Videos, kurzen Beiträgen oder auch kreativen Plakaten und Sprüchen, die fotografiert werden, wollen wir unsere Forderungen bündeln und sichtbar machen!